Ä1 zu A1: Mit Links! Zehn Punkte für Stadt und Land

Die Mitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND München möge das nachfolgende
Programm zur Kommunalwahl 2026 beschließen und den Vorstand der GRÜNEN JUGEND
München mandatieren, im Namen der Mitgliederversammlung darauf hinzuwirken, die
Forderungen im Kommunalwahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen München und
Bündnis 90/Die Grünen München-Land zu platzieren.

Mit Links! Zehn Punkte für Stadt und Land

In Zeiten knapper kommunaler Kassen und drastischer Einsparungen, erscheint ein
eigenständiges Kommunalwahlprogramm der GRÜNEN JUGEND München wichtiger denn je:
Wir rücken Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe in
den Mittelpunkt unserer Forderungen. Es braucht eine Vision, eine Idee für Stadt
und Land, die aufzeigt, wo sich Investition und politisches Engagement in den
nächsten sechsen Jahren lohnt und es das Leben für alle Menschen im Stadtgebiet
und Umland spürbar verbessert. Die Liste wäre wohl endlos, aber politische
Schlagkraft braucht einen klaren Fokus. Diesen stellen die folgenden zehn Punkte
dar, die unser Kommunalwahlprogramm bilden:

Wir, die GRÜNE JUGEND München fordern

• eine entschlossene Fortsetzung der Energiewende statt Spardiktat. Die
  Förderung von energetischen Sanierungen, Mieterstrommodellen,
  Balkonkraftwerken und des Umstiegs auf klimafreundliches Heizen muss
  sozialgerecht ausgebaut; eine Förderung von Bürgerenergieparks im
  Landkreis und ein kommunales Klimageld in Angriff genommen werden. Es darf
  keine weiteren Sparzwänge beim Münchener "Förderprogramm Klimaneutrale
  Gebäude" (FKG) geben, die Fördersumme muss stattdessen perspektivisch
  steigen und die Deckelung daher wieder gestrichen werden;

• weitreichende Maßnahmen zur Abkühlung und Begrünung der Stadt und des
  Landkreises. Das umfasst einen stärken Ausbau von Trinkwasserbrunnen,
  offenen Wasserflächen und die Installation von öffentlichen Nebelduschen
  an heißen und belebten Plätzen und ÖPNV-Knotenpunkten sowie eine
  konsequente Umsetzung der 3-30-300-Regel als Mindestmaß (drei Bäume im
  Sichtfeld, 30% der Fläche durch Baumkronen beschattet und alle 300 Meter
  mindestens eine Grünfläche). Wir fordern in München zudem eine
  Entsiegelung und Begrünung der Ludwigstraße und Sonnenstraße;

• einen beschleunigten Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
  für alle. Das bedeutet eine bessere Anbindung des Stadtrands und
  Landkreises, insbesondere durch mehr Querverbindungen (z. B. durch
  Busringlinien und den Bau der S-Bahn-Ringbahn), eigene Bus- und
  Tramspuren, einen Ausbau des "Park+Ride"-Systems und eine bedarfsgerechte
  Verdichtung des Takts in Stadt und Land durch bessere Arbeitsbedingungen
  für mehr Personal. Neben dem Bau der Tram nach Johanneskirchen, sowie der
  West- und Nordtangente, soll die Stadt München darüber hinaus mindestens
  zwei neue Tramprojekte in Angriff nehmen, wovon ein Projekt sich auch in
  den Landkreis erstrecken soll;

• eine Umverteilung des öffentlichen Raums zugunsten von Fuß- und
  Fahrradinfrastruktur. Das heißt eine konsequente Umsetzung des
  Radentscheids, ein für junge Menschen und Bedürftige vergünstigtes
  Fahrradverleihsystem im gesamten MVG-Gebiet, eine Verdopplung der baulich
  getrennten Fahrradwege und inklusive Fußgängerwege von mindestens 2,5
  Meter Breite ohne Falschparker*innen. Konkret fordern wir zudem eine
  autoreduzierte Zone innerhalb des mittleren Rings;

• mehr bezahlbaren Wohnraum durch gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und den
  Entzug von Wohnraum aus der Profitmaximierung. Das umfasst Strafzahlungen
  bei spekulativem Leerstand durch eine Verschärfung bzw. Einführung der
  Zweckentfremdungssatzung, die Prüfung von weitgehenden Maßnahmen bis hin
  zur Vergesellschaftung, wenn Investor*innen ihrer Verantwortung nicht
  gerecht werden (z.B. Sendlinger Loch & Paseo Carré), die Ausweitung von
  solidarischen Wohnpraktiken wie Wohnen gegen Hilfe, Kautionsfonds, der
  Wohnungsbörse und die Priorisierung von Wohnungsbau durch
  Genossenschaften, Syndikate, das Azubiwerk und die Münchner Wohnen. Wir
  fordern eine Verdopplung der Wohnheimplätze für Auszubildende, eine
  kommunale Förderung von 20.000 Euro für jeden neugebauten Wohnheimplatz
  und ein Wohnheim, in dem sowohl Studierende und Auszubildende gemeinsam
  leben;

• Maßnahmen für mehr Bildungsgerechtigkeit. Das umfasst multiprofessionelle
  Teams mit Fokus auf psycho-soziale Unterstützungsangebote von der KiTa bis
  zum Abschluss (in allen Schulformen), städtische Beratungs- und
  Informationsangebote für Schüler*innen auf dem zweiten Bildungsweg und die
  Priorisierung von Schulneubau- und Schulsanierungsprojekten in sozial
  benachteiligten Vierteln. Wir fordern die Ausweitung von selbstverwalteten
  Räumen wie dem Münchner Haus der Schüler*innen, insbesondere dezentral an
  Schulen;

• bessere Unterstützung für armutsbetroffene und obdachlose Menschen. Das
  umfasst den Abbau obdachlosenfeindlicher Architektur im gesamten
  Stadtgebiet, bedarfsgerechte und sichere Unterkünfte insbesondere auch für
  obdachlose Frauen, Lesben, inter, nichtbinäre, trans und agender Personen
  und die Stärkung von Sozialbürgerhäusern als offenen und
  niedrigschwelligen Orten. Wir fordern zudem die Ausstellung von finanziell
  geförderten Deutschlandtickets statt der zeitlich eingeschränkten Isarcard
  S und von MVV und MVG, das Fahren ohne Fahrschein nicht weiter als
  Straftat zu verfolgen;

• eine entschlossene Bekämpfung von Rassismus. Dazu zählen eine sichtbare
  Integration von dezentralen Flüchtlingsunterkünften ins Stadtbild, eine
  Ausweitung des Angebots kostenloser Deutschkurse in diesen Unterkünften,
  die Stärkung des Migrationsbeirats durch mehr Budget und ein Antragsrecht,
  verpflichtende Antirassismus-Schulungen für alle städtischen und
  kommunalen Beamten und die Stärkung der Strukturen für Meldestellen für
  Fälle von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung,
  sowie die Forderung an die Landesregierung, das Kommunalwahlrecht auf
  Menschen ohne EU-Staatsbürgerschaft auszuweiten. Konkret fordern wir je
  eine Meldestelle für Fälle bezüglich rassistischer Diskriminierung und
  rechtsextremer Vorfälle in der Stadt und im Landkreis;

• die umfassende und schnelle Förderung von Maßnahmen und
  Unterstützungsangeboten für ein barrierefreies Leben. Dazu gehören der
  konsequente Ausbau barrierearmer ÖPNV-Angebote (z. B. Leitstreifensysteme,
  Rampen und akustische Signale), Lärmreduzierung für neurodivergente und taube
  Personen, die aktive Planung inklusiver Geh- und Schulwege sowie die
  Garantie von Inklusion bei Schwachverkehrszeiten und
  Schienenersatzverkehren. Um Mobilität bereits jetzt zu gewährleisten,
  fordern wir Taxigutscheine für Menschen mit Unterstützungsbedarf;

• mehr gerechte Teilhabe durch zugängliche, kostenlose und konsumfreie
  Begegnungsorte und Kulturangebote – insbesondere auch wetterfeste Räume.
  Das umfasst den bedarfsgerechten Ausbau öffentlicher Sportflächen, die von
  allen unabhängig von Geschlecht, Alter und Vorerfahrung genutzt werden
  können, selbstverwaltete Jugendräume mit Platz für nicht-kommerzielle
  Nutzung, die Förderung von Nachbarschaftstreffs und konsumfreien
  Wochenend- und Abendangeboten sowie die Stärkung von Freizeit-, Ferien-,
  Familien-, Landkreis- und München-Pass und die Wiedereinführung von
  FLINTA*-Nachttaxigutscheinen. Darüber hinaus fordern wir einen städtischen
  Club in München, der von unterschiedlichen Kollektiven bespielt werden
  kann und eine konsumfreie Silvestermeile für alle.

In Anbetracht der zahlreichen Herausforderungen, vor denen wir stehen, haben
unsere zehn Forderungen allesamt das Potential, sowohl die Lebensrealität der
Menschen als auch das gesellschaftliche Zusammenleben nachhaltig zu verbessern!
Sie bilden eine Chance für alle Menschen, die jetzt oder in Zukunft im
Stadtgebiet oder Landkreis München Zuhause sind oder sein werden. Gemeinsam für
das gute Leben für alle!

Die Mitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND München möge das nachfolgende
Programm zur Kommunalwahl 2026 beschließen und den Vorstand der GRÜNEN JUGEND
München mandatieren, im Namen der Mitgliederversammlung darauf hinzuwirken, die
Forderungen im Kommunalwahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen München und
Bündnis 90/Die Grünen München-Land zu platzieren.

Mit Links! Zehn Punkte für Stadt und Land

In Zeiten knapper kommunaler Kassen und drastischer Einsparungen, erscheint ein
eigenständiges Kommunalwahlprogramm der GRÜNEN JUGEND München wichtiger denn je:
Wir rücken Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe in
den Mittelpunkt unserer Forderungen. Es braucht eine Vision, eine Idee für Stadt
und Land, die aufzeigt, wo sich Investition und politisches Engagement in den
nächsten sechsen Jahren lohnt und es das Leben für alle Menschen im Stadtgebiet
und Umland spürbar verbessert. Die Liste wäre wohl endlos, aber politische
Schlagkraft braucht einen klaren Fokus. Diesen stellen die folgenden zehn Punkte
dar, die unser Kommunalwahlprogramm bilden:

Wir, die GRÜNE JUGEND München fordern

• eine entschlossene Fortsetzung der Energiewende statt Spardiktat. Die
  Förderung von energetischen Sanierungen, Mieterstrommodellen,
  Balkonkraftwerken und des Umstiegs auf klimafreundliches Heizen muss
  sozialgerecht ausgebaut; eine Förderung von Bürgerenergieparks im
  Landkreis und ein kommunales Klimageld in Angriff genommen werden. Es darf
  keine weiteren Sparzwänge beim Münchener "Förderprogramm Klimaneutrale
  Gebäude" (FKG) geben, die Fördersumme muss stattdessen perspektivisch
  steigen und die Deckelung daher wieder gestrichen werden;

• weitreichende Maßnahmen zur Abkühlung und Begrünung der Stadt und des
  Landkreises. Das umfasst einen stärken Ausbau von Trinkwasserbrunnen,
  offenen Wasserflächen und die Installation von öffentlichen Nebelduschen
  an heißen und belebten Plätzen und ÖPNV-Knotenpunkten sowie eine
  konsequente Umsetzung der 3-30-300-Regel als Mindestmaß (drei Bäume im
  Sichtfeld, 30% der Fläche durch Baumkronen beschattet und alle 300 Meter
  mindestens eine Grünfläche). Wir fordern in München zudem eine
  Entsiegelung und Begrünung der Ludwigstraße und Sonnenstraße;

• einen beschleunigten Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
  für alle. Das bedeutet eine bessere Anbindung des Stadtrands und
  Landkreises, insbesondere durch mehr Querverbindungen (z. B. durch
  Busringlinien und den Bau der S-Bahn-Ringbahn), eigene Bus- und
  Tramspuren, einen Ausbau des "Park+Ride"-Systems und eine bedarfsgerechte
  Verdichtung des Takts in Stadt und Land durch bessere Arbeitsbedingungen
  für mehr Personal. Neben dem Bau der Tram nach Johanneskirchen, sowie der
  West- und Nordtangente, soll die Stadt München darüber hinaus mindestens
  zwei neue Tramprojekte in Angriff nehmen, wovon ein Projekt sich auch in
  den Landkreis erstrecken soll;

• eine Umverteilung des öffentlichen Raums zugunsten von Fuß- und
  Fahrradinfrastruktur. Das heißt eine konsequente Umsetzung des
  Radentscheids, ein für junge Menschen und Bedürftige vergünstigtes
  Fahrradverleihsystem im gesamten MVG-Gebiet, eine Verdopplung der baulich
  getrennten Fahrradwege und inklusive Fußgängerwege von mindestens 2,5
  Meter Breite ohne Falschparker*innen. Konkret fordern wir zudem eine
  autoreduzierte Zone innerhalb des mittleren Rings;

• mehr bezahlbaren Wohnraum durch gemeinwohlorientierten Wohnungsbau und den
  Entzug von Wohnraum aus der Profitmaximierung. Das umfasst Strafzahlungen
  bei spekulativem Leerstand durch eine Verschärfung bzw. Einführung der
  Zweckentfremdungssatzung, die Prüfung von weitgehenden Maßnahmen bis hin
  zur Vergesellschaftung, wenn Investor*innen ihrer Verantwortung nicht
  gerecht werden (z.B. Sendlinger Loch & Paseo Carré), die Ausweitung von
  solidarischen Wohnpraktiken wie Wohnen gegen Hilfe, Kautionsfonds, der
  Wohnungsbörse und die Priorisierung von Wohnungsbau durch
  Genossenschaften, Syndikate, das Azubiwerk und die Münchner Wohnen. Wir
  fordern eine Verdopplung der Wohnheimplätze für Auszubildende, eine
  kommunale Förderung von 20.000 Euro für jeden neugebauten Wohnheimplatz
  und ein Wohnheim, in dem sowohl Studierende und Auszubildende gemeinsam
  leben;

• Maßnahmen für mehr Bildungsgerechtigkeit. Das umfasst multiprofessionelle
  Teams mit Fokus auf psycho-soziale Unterstützungsangebote von der KiTa bis
  zum Abschluss (in allen Schulformen), städtische Beratungs- und
  Informationsangebote für Schüler*innen auf dem zweiten Bildungsweg und die
  Priorisierung von Schulneubau- und Schulsanierungsprojekten in sozial
  benachteiligten Vierteln. Wir fordern die Ausweitung von selbstverwalteten
  Räumen wie dem Münchner Haus der Schüler*innen, insbesondere dezentral an
  Schulen;

• bessere Unterstützung für armutsbetroffene und obdachlose Menschen. Das
  umfasst den Abbau obdachlosenfeindlicher Architektur im gesamten
  Stadtgebiet, bedarfsgerechte und sichere Unterkünfte insbesondere auch für
  obdachlose Frauen, Lesben, inter, nichtbinäre, trans und agender Personen
  und die Stärkung von Sozialbürgerhäusern als offenen und
  niedrigschwelligen Orten. Wir fordern zudem die Ausstellung von finanziell
  geförderten Deutschlandtickets statt der zeitlich eingeschränkten Isarcard
  S und von MVV und MVG, das Fahren ohne Fahrschein nicht weiter als
  Straftat zu verfolgen;

• eine entschlossene Bekämpfung von Rassismus. Dazu zählen eine sichtbare
  Integration von dezentralen Flüchtlingsunterkünften ins Stadtbild, eine
  Ausweitung des Angebots kostenloser Deutschkurse in diesen Unterkünften,
  die Stärkung des Migrationsbeirats durch mehr Budget und ein Antragsrecht,
  verpflichtende Antirassismus-Schulungen für alle städtischen und
  kommunalen Beamten und die Stärkung der Strukturen für Meldestellen für
  Fälle von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung,
  sowie die Forderung an die Landesregierung, das Kommunalwahlrecht auf
  Menschen ohne EU-Staatsbürgerschaft auszuweiten. Konkret fordern wir je
  eine Meldestelle für Fälle bezüglich rassistischer Diskriminierung und
  rechtsextremer Vorfälle in der Stadt und im Landkreis;

• die umfassende und schnelle Förderung von Maßnahmen und
  Unterstützungsangeboten für ein barrierefreies Leben. Dazu gehören der
  konsequente Ausbau barrierearmer ÖPNV-Angebote (z. B. Leitstreifensysteme,
  Rampen und akustische Signale), Lärmreduzierung für neurodivergente
  Personen, und Taube, die aktive Planung inklusiver Geh- und Schulwege sowie die
  Garantie von Inklusion bei Schwachverkehrszeiten und
  Schienenersatzverkehren. Um Mobilität bereits jetzt zu gewährleisten,
  fordern wir Taxigutscheine für Menschen mit Unterstützungsbedarf;

• mehr gerechte Teilhabe durch zugängliche, kostenlose und konsumfreie
  Begegnungsorte und Kulturangebote – insbesondere auch wetterfeste Räume.
  Das umfasst den bedarfsgerechten Ausbau öffentlicher Sportflächen, die von
  allen unabhängig von Geschlecht, Alter und Vorerfahrung genutzt werden
  können, selbstverwaltete Jugendräume mit Platz für nicht-kommerzielle
  Nutzung, die Förderung von Nachbarschaftstreffs und konsumfreien
  Wochenend- und Abendangeboten sowie die Stärkung von Freizeit-, Ferien-,
  Familien-, Landkreis- und München-Pass und die Wiedereinführung von
  FLINTA*-Nachttaxigutscheinen. Darüber hinaus fordern wir einen städtischen
  Club in München, der von unterschiedlichen Kollektiven bespielt werden
  kann und eine konsumfreie Silvestermeile für alle.

In Anbetracht der zahlreichen Herausforderungen, vor denen wir stehen, haben
unsere zehn Forderungen allesamt das Potential, sowohl die Lebensrealität der
Menschen als auch das gesellschaftliche Zusammenleben nachhaltig zu verbessern!
Sie bilden eine Chance für alle Menschen, die jetzt oder in Zukunft im
Stadtgebiet oder Landkreis München Zuhause sind oder sein werden. Gemeinsam für
das gute Leben für alle!